Die Halbzeitbilanz des BMELV 2009 – 2011

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) feierte im Januar 2011 sein zehnjähriges Bestehen.

Es ist nicht nur eines der jüngsten Ressorts der Regierung, es bearbeitet auch eine so große Bandbreite von Themen wie kaum ein anderes Ministerium.

2011 standen jedoch vor allem aktuelle Fragen der Lebensmittelsicherheit im Fokus: Wegen Dioxinfunden in Futtermitteln wurden aus Gründen des vorsorgenden Verbraucherschutzes mehrere tausend Bauernhöfe in mehreren deutschen Bundesländern gesperrt. Kurze Zeit später wurden Teile Japans von einem verheerenden Tsunami verwüstet, es kam zur Atomkatastrophe von Fukushima, die auch Europas Lebensmittelbehörden vor große Herausforderungen stellte. Anfang Mai nahm in Deutschland eine dramatische EHEC-Epidemie ihren Ausgang: Der gefährliche Erreger hatte seinen Ursprung in Ägypten, breitete sich in Deutschland über Wochen aus, konnte aber dank großer Anstrengungen der Behörden von Bund und Ländern erfolgreich bekämpft werden.

Im Rückblick lässt sich sagen: Nie zuvor hatte ein Bundesministerium im Bereich der Lebensmittelsicherheit innerhalb so kurzer Zeit so viele Krisen zu bewältigen und zu kommunizieren.

Dabei trat für kurze Zeit in den Hintergrund, dass das BMELV eine so große Bandbreite von Themen bearbeitet wie kaum ein anderes Ressort: Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – dahinter verbergen sich Lebensmittelsicherheit und -kennzeichung, Kampagnen für den Wert von Lebensmitteln und gegen das Wegwerfen, Tierschutz und Tiergesundheit ebenso wie alle Aspekte der komplexen EU-Agrarpolitik, die Kontrolle der Seefischerei, Waldpolitik, Welternährung und die Stärkung ländlicher Räume.

Im Fokus der breiten Öffentlichkeit stehen besonders praktische Fragen des Verbraucherschutzes – ob verbesserter Anlegerschutz oder mehr Transparenz am Geldautomaten, Schutz vor Abzocke im Internet, mehr Transparenz durch das neue Verbraucherinformationsgesetz, kostenlose Warteschleifen oder der Kampf für besseren Datenschutz im Netz.

Die aktuelle Halbzeitbilanz gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Schwerpunktthemen des Bundesministeriums in der ersten Hälfte der Legislaturperiode.

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